Gesundheitspolitik Gelbschwarz

Endlich hauen die Gelbschwarzen mal richtig auf die Pauke: Der neue Stern am FDP-Himmel, Philipp Rösler, soll Gesundheitsminister werden! Nicht nur soll ein Arzt endlich mal die Aufgabe übernehmen, die massiven Interessenskonflikte im System auszugleichen. Die wahrscheinlich mehrheitlich zur FDP übergelaufenen Doktores kriegen gleich einen eigenen Minister!

Welche Sensation! Das ist mal angewandte Klientel-Politik! Nun wird es spannend sein zu beobachten, wie der neue Mann mit den anderen im System umgeht, die nicht zu seiner Kundschaft gehören – und auch seine Wellenlänge nicht teilen…

Die ersten Töne der neuen, gelbschwarzen Gesundheitsmusik klingen allerdings eher bedrohlich, zumindest für abhängig Beitragspflichtige: Arbeitgeberbetrag einfrieren. Kopfprämie für die Arbeitnehmer einführen. Weitere Beitragssteigerungen ausschließlich bei den Arbeitnehmern belassen. Über Steuergelder einen Sozialausgleich für die niedrigen Einkommensgruppen organisieren.

Von einer Verbesserung der Versorgung, einer entschiedenen Entflechtung von Strukturen habe ich nix gehört. Weiterhin sollen sich alle bedienen können – nur sollen die Versicherten möglichst alleine dafür aufkommen. Besten Dank, FDP!

Gleichwohl: Noch ist nichts beschlossen. 2010 soll erstmal alles bleiben wie es ist – außer dass die gesetzlichen Krankenkassen einen Zusatzbeitrag ausschließlich zu Lasten der Versicherten einführen, 1% vom Brutto, maximal 37 Euro. Für 2011 und die avisierten Veränderungen wird eine Kommission die Details erarbeiten.

Wie gesagt: Für Spannung ist damit auf jeden Fall gesorgt. Politisch gesehen jedoch wedelt bei der ganzen Angelegenheit der FDP-Schwanz mit dem CDU-Hund. Oder die CDU will in der günstigen Position sein, die FDP verantwortlich machen zu können, wenn die Sache doch in die Grütze geht.

Ein Gedanke zu „Gesundheitspolitik Gelbschwarz

  1. Pingback: Gesundheitssystem – Aufbruch oder Abbruch? | Zettmanns Weblog

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