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	<title>Zettmanns Weblog</title>
	<link>http://blog.zettmann.de</link>
	<description>Kinder. Küche. Karriere. - Und alles drum herum.</description>
	<lastBuildDate>Tue, 02 Mar 2010 10:59:11 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Verfassungsgericht l&#246;scht Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung</title>
		<description><![CDATA[Wieder einmal zeigt das Verfassungsgericht dem Pr&#228;ventionsstaat die Grenzen auf. Nach den Entscheidungen zur Online-Durchsuchung von Computern und zum automatischen Erfassen von Autokennzeichen beanstandet das Gericht heute ein weiteres so genanntes Anti-Terror-Gesetz, eingef&#252;hrt mit der Neuregelung der Telekommunikations&#252;berwachung am 21.12.2007.
In einem sehr ausgewogenen Urteilsspruch schlie&#223;t das Gericht nicht grunds&#228;tzlich die M&#246;glichkeit des Staates aus, die [...]]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2010/03/02/verfassungsgericht-loescht-vorschriften-zur-vorratsdatenspeicherung/</link>
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		<title>Regierungskommission Gesundheitswesen</title>
		<description><![CDATA[Die Bundesregierung hat am vergangenen Mittwoch beschlossen, eine &#8220;Regierungskommission zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung des Gesundheitswesens&#8221; einzusetzen.
In der Kommission sitzt das halbe Kabinett:
Der Bundesminister f&#252;r Gesundheit, Dr. Philipp R&#246;sler (Vorsitzender)
Der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière
Die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Sch&#228;uble
Der Bundesminister f&#252;r Wirtschaft und Technologie, Rainer [...]]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2010/02/28/regierungskommission-gesundheitswesen/</link>
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		<title>HWWI-Straubhaar f&#252;r Grundeinkommen</title>
		<description><![CDATA[In die von Mr. sp&#228;tr&#246;mischer-Dekadenz-Westerwave angeheizte Sozialstaatsdebatte kommt langsam so etwas wie Seriosit&#228;t:
Thomas Straubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsinstitut  bringt auf SPIEGEL Online zum Ausdruck, warum eine Sozialstaats-Reform hin zu einem Grundeinkommen der einzig zwingende Ausweg aus dem fragmentierten Schatz ist, den der Sozialstaat heute darstellt:
Gleiches Geld f&#252;r alle
Dann w&#252;rden wir zwar Sozialstaats-B&#252;rokratie-Arbeitspl&#228;tze abschaffen, aber a) [...]]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2010/02/24/hwwi-straubhaar-fuer-grundeinkommen/</link>
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		<title>Steuer gegen Armut</title>
		<description><![CDATA[Eine sympathische Idee soll den G20 nahe gebracht werden, damit die Welt aus der Finanzkrise gest&#228;rkt und einsichtig hervorgehen kann: Eine Steuer gegen die Armut, eine Robin-Hood-Steuer.
Heike Makatsch und Jan-Josef Liefers setzen sich auch daf&#252;r ein:


]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2010/02/23/steuer-gegen-armut/</link>
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		<title>Nun merkt auch die PKV, was Schwarz-Gelb will</title>
		<description><![CDATA[Die Private Krankenversicherung (PKV), namentlich durch ihren Verbandschef Leienbach, hat der Berliner Zeitung am vergangenen Wochenende ihr Leid geklagt und die eigene Entt&#228;uschung &#252;ber die bisherige Arbeit der Koalition kundgetan. Unter anderem h&#228;tte die Regierung l&#228;ngst den Zugang zur PKV wieder erleichtern k&#246;nnen. Au&#223;erdem passt den Privaten die ganze Richtung nicht: Mehr Steuergeld ins System. [...]]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2009/12/21/nun-merkt-auch-die-pkv-was-schwarz-gelb-will/</link>
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		<title>Kopenhagen, Klima, Konferenz &#8211; kein Ergebnis ist besser als irgendein Ergebnis</title>
		<description><![CDATA[Ich finde es gut und begr&#252;&#223;e es sehr, dass bei der Klimashow in Kopenhagen nix herausgekommen ist. Endlich zeigen die versammelten Staaten der Welt, dass Sie &#252;berfordert sind, den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen. Damit k&#246;nnten solche Mammutveranstaltungen zuk&#252;nftig unterbleiben. Dem Klima t&#228;te es sowieso besser.
Es gibt noch andere Gr&#252;nde, warum ich froh bin:

Das Zwei-Grad-Ziel, [...]]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2009/12/19/kopenhagen-klima-konferenz-kein-ergebnis-ist-besser-als-irgendein-ergebnis/</link>
			</item>
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		<title>Schweinegrippe, das Beweisfoto</title>
		<description><![CDATA[Der Indexpatient ist identifiziert. Hier begann die Pandemie:

Gefunden auf der Grippe-Seite von Medienanalyse International, geschw&#228;rzt von mir.
]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2009/11/29/schweinegrippe-das-beweisfoto/</link>
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		<title>Kindliches Sprachspiel 16</title>
		<description><![CDATA[Lange nichts geschrieben von der kindlichen Sprachentwicklung. Immer nur Politik und Stasi und viel Sendepause&#8230;
Damals erschienen solche Eintr&#228;ge:
Kindliches Sprachspiel 15
Kindliches Sprachspiel 14
Kindliches Sprachspiel 13
Kindliches Sprachspiel 12
Kindliches Sprachspiel 11
usw.
Heute trage ich mal wieder einen Dialog mit dem inzwischen knapp Vierj&#228;hrigen vor:
&#8220;Papa, ist Skoda die Tochter von VW?&#8221;
&#8220;Ja.&#8221;
&#8220;Und wer ist dann der Papa?&#8221;
Hm.
Ein paar Sekunden sp&#228;ter, die [...]]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2009/11/28/kindliches-sprachspiel-16/</link>
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		<title>Unsinnige Kritik an der Kopfpauschale</title>
		<description><![CDATA[Der vielstimmige Emp&#246;rungskanon gegen die von der schwarz-gelben Koalition beabsichtigte Kopfpr&#228;mie (aka Gesundheitspr&#228;mie, aka Kopfpauschale) verwendet ein Standardargument, das leider durch seine vielfache Wiederholung nicht richtiger wird: Angeblich wolle die Koalition, dass der Manager genauso viel Krankenkassenbeitrag bezahlt wie die Putzfrau oder wie sein Fahrer.
Gewerkschaften reden so, die Linke und manche selbst aus der CDU.
Wer [...]]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2009/10/27/unsinnige-kritik-an-der-kopfpauschale/</link>
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		<title>Gesundheit und Pflege &#8211; der gelbschwarze Koalitionsvertrag</title>
		<description><![CDATA[Wenn ich mir die Stellungnahmen der letzten Stunden (zusammengefasst bei Reuters) anschaue, kann von einer Einigung &#252;ber die grunds&#228;tzliche Ausrichtung von Gesundheit und Pflege kaum die Rede sein. Vielmehr klingt das nach Abwiegelung bei CSU-Seehofer, nach gro&#223;em Schwung bei FDP-R&#246;sler, nach Vernebelung durch Hinweis auf den tollen Gesundheitsfonds bei CDU-Pofalla.
Im Koalitionsvertrag (pdf) allerdings lesen sich [...]]]></description>
		<link>http://blog.zettmann.de/2009/10/26/gesundheit-und-pflege-der-gelbschwarze-koalitionsvertrag/</link>
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