Staatsrechtler Paul Kirchhof zum Grundeinkommen

Der Staatsrechter Paul Kirchhof wird 2010 im Rahmen eines Vortrags „Die Erneuerung des Staates – Steuergesetzgebung als Herausforderung“ zum Bedingungslosen Grundeinkommen befragt und gibt in 4:25 min Auskunft, was er denkt. Es wird klar, wie fruchtbar und wichtig er die gesellschaftliche Debatte darüber findet.

Petition zum Grundeinkommen, Video der Ausschussitzung

„Der Deutsche Bundestag möge beschließen … das bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen.“

Susanne Wiest hat am Montag, den 08.11.2010 vor dem Petitionsausschuss ihre Aufforderung an das Parlament mit den Ausschussmitgliedern diskutiert.

Quelle: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/31904334_kw45_pa_petitionen/

Grundeinkommen und die Zukunft des Kapitalismus

Heute starten im Theater Kampnagel in Hamburg die „Gespräche über Morgen

„Mit den GESPRÄCHEN ÜBER MORGEN laden das Hamburger Netzwerk Grundeinkommen, das Theater Kampnagel und das Kulturforum ZeitZeichen die ganze Stadt ein, über die Krise hinaus zu denken: Was würden Sie arbeiten, wenn Sie nicht müssen?
Stellen Sie sich vor: Ein Grundeinkommen stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar – ohne Bedingung, für jeden.“

Mit dabei zur Auftaktveranstaltung u.a.: Ralf Fücks (Leiter Heinrich-Böll-Stiftung), Gabriele Fischer (Chefredakteurin Brand Eins), Wolfgang Engler (Rektor Schauspielschule „Ernst Busch“)

Das weitere Programm der Gespräche…

Petition für bedingungsloses Grundeinkommen

Am 08.11.2010 findet vor dem Petitionsausschuss des Bundestages die Anhörung zur Petition „Der Bundestag möge beschließen … das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen“ statt, die Susanne Wiest aus Greifswald initiiert hat.

Um der Anhörung Aufmerksamkeit zu verschaffen, ruft die Initiative „Unternimm das jetzt“ für den 06.11.2010 zur Demonstration auf: 100000 Menschen sollen mobilisiert werden zur bisher größten öffentlichen Willensbekundung für das bedingungslose Grundeinkommen.

HWWI-Straubhaar für Grundeinkommen

In die von Mr. spätrömischer-Dekadenz-Westerwave angeheizte Sozialstaatsdebatte kommt langsam so etwas wie Seriosität:

Thomas Straubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsinstitut bringt auf SPIEGEL Online zum Ausdruck, warum eine Sozialstaats-Reform hin zu einem Grundeinkommen der einzig zwingende Ausweg aus dem fragmentierten Schatz ist, den der Sozialstaat heute darstellt:

Gleiches Geld für alle

Dann würden wir zwar Sozialstaats-Bürokratie-Arbeitsplätze abschaffen, aber a) kämen auch die Sozialstaatsbürokraten in den Genuss des Grundeinkommens und b) wären sie (die meisten zumindest) von einem Tag auf den anderen zufriedener mit sich und ihrem Leben. Sie wären nämlich nicht mehr gezwungen, sich mit widerständigen, depressiven, uneinsichtigen, querulatorischen Hartz-IV-Leuten herum zu ärgern.

Und das wiederum würde sich mittelfristig auf die Kosten der Krankenkassen auswirken… Sowohl bei den Empfängern staatlicher Hilfe (die müssten sich nämlich nicht mehr krank schreiben lassen, wenn sie einen Job nicht wollen), als auch eben bei Verwaltung und Kontrollapparat des Hilfssystems.

Die Frage ist: Wie schaffen wir die dafür notwendige gesellschaftliche Mehrheit?