ein Rückzug auf Raten…

Erst hat die GAL in Hamburg sich als lernfähig erwiesen. Sie fordert inzwischen, dass bei der nächsten Bürgerschaftswahl die papiere Stimme die entscheidende ist. Dem digitalen Wahlstift billigt sie allenfalls noch experimentellen Charakter zu. Eine Rolle rückwärts aus Einsicht – nachdem die GAL gemeinsam mit SPD und CDU den Wahlstift als Antwort auf das neue Wahlrecht hatte einführen wollen. Nunmehr kommt auch die SPD in Bewegung und bestimmt schon mal die Rückzugslinien.

Heute hat der Fraktionschef Michael Neumann in einer Antwort auf die Frage einer Leserin bei abgeordnetenwatch.de folgende Sätze aufgeschrieben:

„Wenn Fragen offen bleiben, gibt es diese Technik nicht. Deshalb wird der Verfassungsausschuss eine entsprechende Expertenanhörung durchführen. Vom Ergebnis dieser Anhörung werden es meine Fraktion und ich abhängig machen, wie wir uns entscheiden. Wenn es Unsicherheiten gibt, wird es aber keinen Digitalen Wahlstift geben.“

Eines kann ich Herrn Neumann schon mal garantieren: Die Unsicherheiten werden bestehen bleiben!