Grundeinkommen – ein Menschenrecht!

Aufruf zur Demonstration am 14.09.2013 in Berlin: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht.

Wechselstube Eimsbüttel im Hamburg Journal

In der gestrigen Sendung hat der Eimsbütteler Salon vor der Wechselstube in der Methfesselstraße das heutige Wetter in der Stadt angesagt.

Wechselstube Eimsbüttel eröffnet

In Hamburg-Eimsbüttel (Methfesselstraße 65) hat eine soziale Tauschbörse eröffnet: Die Wechselstube. Geben und Nehmen in Eimsbüttel. Jeder kann nehmen, was unterm Zeltdach liegt. Jeder kann auch etwas vorbeibringen, das nicht mehr benutzt wird, aber zu wertvoll zum Wegwerfen ist. Anderen eine Freude machen, sich selber eine Freude machen. Nachbarschaftlich nachhaltig. So soll die Wechselstube funktionieren. Zunächst einmal die kommenden sechs Monate bis Mai 2013.

Hier ein Bericht aus dem Elbe-Wochenblatt über die Initiatoren vom Eimsbütteler Salon.

Warum ein buntes Dinner in Eimsbüttel?

Hier gibt es ein paar Antworten auf ein paar Fragen, die in den letzten Tagen zum Bunten Dinner Eimsbüttel aufgeworfen wurden:

http://buntesdinnereimsbuettel.tumblr.com/post/30469618267/warum-ein-buntes-dinner-in-eimsbuettel

Pussy Riot – Mösenaufstand

Eines fällt mir bei der Berichterstattung über die russischen Punk-Frauen auf, die heute in Moskau ihres Urteils harren: Noch nie habe ich in Funk und Fernsehen gehört oder irgendwo in etablierten Medien gelesen, dass „Pussy Riot“ übersetzt Mösenaufstand heißt…

Sonst wird uns doch immer gesagt, was dieses oder jenes heißt, wenn es sich um einen fremdsprachigen Begriff handelt. Traut sich da jemand nicht? Der englische Begriff darf verwendet werden, aber der deutsche nicht? Was ist da los?

Klar, bei den „Pet Shop Boys“ oder bei „Rage Against The Machine“, um nur zwei Beispiele zu nennen, wird der Name in der Regel auch nicht übersetzt, aber bei politischen Aktionskünstlerinnen?

Bei „Pussy Riot“ ist ja der Name Programm. Diese wichtige politische Botschaft – gerade aus der teils archaisch-patriarchalischen russischen Gesellschaft heraus – wird durch die Art der Berichterstattung unterschlagen. Und wir werden dadurch nicht gerade umfassend aufgeklärt und informiert.

Schade.

Hallo, besserverdienende Familie P. in Hamburg,

betroffen, ja, erschüttert habe ich heute in der Mopo Ihren herzerweichenden Bericht gelesen, im dem Sie trotz 4700 Euro netto im Monat (inkl. Kindergeld) mit dem aufwühlenden Satz zitiert werden, den Sie sogar in einen Brief an Ole von Beust geschrieben haben: „Schon jetzt gehen wir jeden Monat an unser Erspartes.“

Ja mei, Familie P., wollen Sie nicht einen Termin mit Peter Zwegat (RTL) vereinbaren? Allerdings glaube ich, Psychotherapie wäre angemessener. (Fern)-Diagnose: Selbstsucht, Verarmungswahn, seelisch-moralische Unreife.

Ich habe mir die Augen gerieben und mir Fragen gestellt:
1) Sind Sie noch ganz bei Trost, sich öffentlich auf so peinliche Weise selbst darzustellen?
2) Will die Mopo auf diese Weise den Protest gegen die Gebührenerhöhung des Schwarz-Grünen Senats sabotieren?
3) Haben Sie Geld gekriegt für das, was Sie dort von sich geben?
4) Sind Sie wirklich so unfähig, mit dem Haufen Kohle umzugehen, den Sie Monat für Monat vor sich liegen haben?
5) Sind Sie politisch wirklich so verspult, dass Sie sich nicht entblöden, mit Ihrem eigenen Portemonnaie zu argumentieren?

Hier geht es doch nicht um Ihr Einkommen. Herr Wersich hat sich auf die Schenkel geklopft, heute morgen, nachdem dieser Bericht auf seinem Tisch lag. Wer, wenn nicht Sie, ist denn in der Lage, eine deftige Gebührenerhöhung zu verkraften?

Haben Sie nicht verstanden, dass sich der Protest gegen die dahinter stehende Politik richtet? Gegen das Ausgeben von Geld ohne Sinn und Verstand und das Einsammeln bei denen, die es sich eben leisten können? Ohne dass unsere Kinder etwas davon haben? Ohne dass die Kita-Betreuerinnen zu einer Lohnerhöhung von 27% kommen, die die meisten von ihnen durchaus verdient hätten? Ohne dass der Senat Vorschläge unterbreitet bzw. Ideen entwickelt, an welchen Stellen Projekte komplett gestrichen werden und die dafür eingeplanten Haushaltsmittel umgewidmet werden könnten. In welcher Blase leben Sie eigentlich?

Ist Ihnen Ihre Einlassung in der Mopo heute nicht inzwischen selber peinlich?

Fragt sich, hoffnungsfroh, der Zettmann.

Steuer gegen Armut

Eine sympathische Idee soll den G20 nahe gebracht werden, damit die Welt aus der Finanzkrise gestärkt und einsichtig hervorgehen kann: Eine Steuer gegen die Armut, eine Robin-Hood-Steuer.

Heike Makatsch und Jan-Josef Liefers setzen sich auch dafür ein:

Grundeinkommen, bedingungslos

1500 Euro für alle, ohne Vor-, Gegen-, Kompensationsleistung? Geht das?

Im Bundestag ist eine Petition anhängig, die das Parlament auffordert, diese Grundsicherung für alle (1500 € für Erwachsene, 1000 € pro Kind) einzuführen. Rund 53000 Menschen haben die Petition unterzeichnet.

Das Grundeinkommen, wie es von der Initiative Grundeinkommen oder das Netzwerk Grundeinkommen propagieren, ginge einher mit einer radikalen Vereinfachung des Steuersystems: Der Abschaffung aller anderen Transferleistungen, Subventionen und Steuern sowie der Einführung einer Konsumsteuer von bis zu 50% auf die höchsten Einkommen.

Hier ist der Link zum Film, der für die Sache wirbt und durch Argumente überzeugt. Seit ich den Film gesehen habe, halte ich das bedingungslose Grundeinkommen für eine zwangsläufige Maßnahme, an der wir zukünftig nicht vorbei kommen. Arbeitsplätze wird es ja durch den technischen Fortschritt und andere Rationalisierungstechniken immer weniger gehen. Auch der Deutschland-Fonds ist irgendwann erschöpft. Und warum sollte Firmen gerettet werden, deren Produkte nicht nachgefragt werden?

Der technische Fortschritt befreit uns von der Arbeit – das bedingungslose Grundeinkommen ermöglicht uns, die Arbeit zu machen, die wir wollen.

Mensch macht Politik – Direktmandat Hamburg-Eimsbüttel

Das Projekt „Mensch macht Politik“ startet in die nächste Phase: Marco Scheffler bewirbt sich um das Bundestagsdirektmandat für den Wahlkreis Eimsbüttel.

Nachdem wir alle Unterlagen gewälzt und gemerkt hatten, dass eine Parteigründung zum gegenwärtigen Zeitpunkt das Projekt nur verzögert, haben wir uns entschlossen, einen Pilotversuch zu unternehmen, im Wahlkreis 21 für den Bundestag zu kandidieren.

Das Motto von Marcos Bewerbung: „Ich denke an Generationen, nicht in Wahlperioden.“