Lieber Olaf Scholz,

nach dem Interview in der Süddeutschen Zeitung gestern habe ich den Algorithmus des Scholzomaten entschlüsselt:

  1. Weiche der direkten Antwort aus.
  2. Stehe an der Spitze der Mehrheit.
  3. Halte starr am eigenen Weltbild fest.

Geprägt von Ihrer Stamokap-Zeit, geprägt vielleicht auch von dem mit dieser Weltsicht verbundenen totalitären Wahrheitsanspruch, bewegen Sie sich seither meist in einem sehr engen Interpretationskorridor der politischen Gemengelage. Wer durch Ihre enge Perspektive die Wirklichkeit nicht erkennen kann, ist selber schuld und muss eben dazu lernen.

Leider kriegen wir auf der Haben-Seite von Ihnen außer Floskeln (gute Polizei, guter Hafen, gute Bildung, gute Verwaltung, gute Stadt, guter Bürgermeister) sowie Law and Order (Anordnung Brechmitteleinsatz 2001, Gefahrengebiet 2014) nix geboten, was danach Aussehen könnte, wie das Leben in diesem Land, in dieser Stadt in zehn, zwanzig Jahren organisiert sein wird. Ach ja, ich vergaß: Rente mit 67 und Hartz4 sind Ihre maßgeblichen Ko-Errungenschaften.

Dass Sie sich am Ende des Interviews als Fan von „Fettes Brot“ outen, ist natürlich ein infamer Scherz auf Kosten von Leuten, die sich nicht dagegen wehren können – und Sie lachen sich in Fäustchen, wie gewitzt Sie das doch alles wieder angestellt haben…

Sie sind mir schon einer, Herr Scholz.

Mit freundlichen Grüßen,
TZ

#LampedusaHH – und wieder setzt die SPD (die falschen) Zeichen

Die SPD Hamburg hat Vorwürfe zurückgewiesen, der Senat, Innenminister Neumann und Bürgermeister Scholz agierten rassistisch. Dem Abendblatt sagte SPD-Innenexperte Müller, die Menschen würden nicht wegen ihrer Hautfarbe kontrolliert, sondern wegen des Strattatsverdachts, sie würden sich illegal in der Stadt aufhalten.

Hintergrund ist die Aufforderung der Innenbehörde an 300 afrikanische Flüchtlinge, sich bei der Behörde zu melden, um ein rechtsstaatliches Verfahren einzuleiten, das ihren Status klärt – und das im Zweifelsfall darin mündet, dass sie wieder nach Italien abgeschoben werden. Weil die Afrikaner der Aufforderung mehrheitlich und aus Selbstschutz nicht nachkamen, verfügte die Behörde eine Art flächendeckendes Ausweis-Screening bei allen Menschen, die irgendwie afrikanisch aussehen. Genau wegen dieser Maßnahme wird der Behörde und dem Senat nun rassistisches Verhalten vorgeworfen.

So weit, so nachvollziehbar.

Dabei scheint die SPD Hamburg eines noch nicht verstanden zu haben: Ihre Haltung befördert genau jene Ressentiments, von denen sie sich in ihren Sonntagsreden gerne distanziert. Es mag ja alles ganz im Sinne von Recht und Gesetz sein, wie die Innenbehörde vorgeht. Aber ist es deswegen menschlich? Ist es politisch sinnvoll? Warum sieht sich der Hamburger Senat nicht in der Lage, ein positives Zeichen zu setzen? Warum scheut die SPD die Auseinandersetzung mit Innenminister Friedrich? Alles schon großkoalitionäre Verständigung, um ja die zukünftige, gemeinsame Zusammenarbeit nicht zu gefährden?

Hoch und runter heucheln die politisch Verantwortlichen (außer CSU-Friedrich) in Deutschland und Europa Betroffenheit über das Schicksal der afrikanischen Bootsflüchtlinge, aber keiner bricht aus dem Abschottungswahn aus. Kein Verantwortlicher schert aus dem unmenschlichen Konsens aus und sagt, wenn wir uns in Afrika (Libyen) einmischen, müssen wir auch dafür sorgen, die Konsequenzen für die betroffenen Menschen lindern zu helfen.

Es ist verantwortungslos und feige, an der Lampedusa-Gruppe in Hamburg ein Exempel zu statuieren, sie den halbgaren, abschiebeorientierten und widersprüchlichen Regelungen der europäischen Flüchtlingspolitik auszusetzen. Die SPD zerstört endgültig den alten Mythos, Hamburg sei eine weltoffene, liberale Stadt, die Menschen in Not beisteht – zumal wenn deren Schicksal von den Geschehnissen globaler Politik durcheinander geWirbelt wird.

Ich schäme mich für die Verantwortlichen meiner Stadt, diesen Senat und seine Politik-Vollstrecker. Sicherlich, der alte SPD-Bluthund Noske hat noch keinen Wiedergänger gefunden. Aber die Denke ist geblieben.

My Manifesto: Why I don’t fear the NSA

Dear NSA,

my name is Thomas Zimmermann. If you read my Stasi record you’ll get to know my birth name.

I was born in 1964 in Eastern-Germany, formerly known as GDR, German Democratic Republic.

As the old saying goes: The GDR was reigned by a supreme party and leadership supported by a secret service, Stasi.

I had some quarrels with them, the Stasi. You can easily discover that here. Your translators will accurately figure out the key message: Don’t bother with me. I am here, the Stasi isn’t.

Beware of me. I’am dangerous.

Read my lips again: You’ll fail, epically fail.

Götterspeise, Buntes Dinner, Nachbarschaft

Eine Ausbildungsteam der Akademie für Publizistik hat die Götterspeise in Eimsbüttel und das Bunte Dinner auf dem Else-Rauch-Platz besucht. Daraus entstand ein sehr schöner, kleiner Film.