Den Begriff Arbeit kennt und verwendet das Kind schon längere Zeit. Meistens, wenn Mama oder Papa abwesend sind, stimmt seine Vermutung: „Mama Arbeit.“ Oder: „Papa arbeiten.“ Neulich in der Kita fehlte eine der Betreuerinnen. Als deren Kollegin den Kindern das mitteilte, schloss unser Sohn messerscharf: „G. nicht da. G. arbeiten.“
Und die Moral aus Kindersicht? Wer mit mir zusammen ist, arbeitet nicht!
Heute beginnt die angekündigte kleine Serie zum Hamburger Wahlstift. Am Anfang steht die Frage nach der Verfassungsverträglichkeit.
Hamburger Verfassungsrechtler halten den digitalen Wahlstift für nicht verfassungskompatibel (Experten warnen: Digitaler Wahlstift verfassungswidrig). Der Wahlstift gefährde jene Grundsätze des Demokratieprinzips, nach denen Wahlen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim zu sein haben.
Diese fünf Grundsätze und deren (Spannungs)-Verhältnis zum digitalen Wahlstift erläuterte Stephanie Schiedermair, Juristin an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, in ihrem Vortrag auf der Veranstaltung der Patriotischen Gesellschaft (Wie sicher ist elektronisches Wählen):
Allgemeinheit und Unmittelbarkeit der Wahl: Ist das Wahlgerät so einfach zu bedienen, wie das Ausfüllen des Wahlzettels leicht ist, steht dem Grundsatz der Allgemeinheit nichts im Wege. Auch die Unmittelbarkeit (keine Instanz zwischen Stimmabgabe und Ergebnis, die das Ergebnis verfälschen könnte) ist nicht bedroht, so lange die Wahlgeräte ordnungsgemäß arbeiten – und niemand versucht, das Wahlgerät zu manipulieren.
Die freie Wahl: Die ist selbst durch gezielte Manipulation des Wahlgerätes nicht bedroht. So lange die Entscheidung, die Stimme für diesen oder jenen abzugeben, nicht eingeschränkt wird, ist die Freiheit der Wahl unangetastet. Manipulationen am Wahlgerät verändern eine Entscheidung im Nachhinein, nicht bereits im Vorfeld.
Die gleiche Wahl: Aus diesem Grundsatz leitet das Bundesverfassungsgericht „die Pflicht des Gesetzgebers ab, ein Verfahren zu schaffen, bei dem Zweifel an der Richtigkeit der Stimmauszählung überprüft und das Ergebnis gegebenenfalls korrigiert werden können“. Der Hamburger Wahlstift erfüllt diese Vorgabe des Demokratieprinzips genau dann nicht, wenn nur die digitalen Stimmen zählen – wie aktuell in Hamburg vorgesehen. Die (noch vorhandenen) Papierstimmen sind wertlos, wenn ein Nachzählen dieser Stimmen das Endergebnis nicht mehr korrigieren kann.
Die geheime Wahl: Dieser Grundsatz bedeutet, dass das Abstimmungsverhalten vor Dritten verborgen bleibt. Die Briefwahl verletzt diesen Aspekt des Wahlgeschehens deutlich, wird aber vom BVerfG als kleineres Übel hingenommen. Durch die Briefwahl nehmen mehr Stimmberechtigte am Wahlverfahren teil. Das stärkt die Allgemeinheit der Wahl – und das rechtfertigt eine mögliche Verletzung der geheimen Wahl. Allerdings vergrößert der Wahlstift durch seine Manipulationsanfälligkeit das Risiko, die geheime Wahl zu gefährden. Kostenersparnis und schnelle Verfügbarkeit eines Wahlergebnisses rechtfertigen den Einsatz eines digitalen Wahlgerätes jedoch nicht: „Sie bilden (im Gegensatz zur Briefwahl, Anm. durch Z.) keine tragfähigen verfassungsrechtlichen Gründe, die bei einer Abwägung der Gefährdung der geheimen Wahl gegenübergestellt werden könnten.“
Zusammengefasst heißt das: Zwei Grundsätze einer demokratischen Wahl (gleich, geheim) sind durch den Hamburger Wahlstift akut gefährdet. Deswegen ist das ganze System aus verfassungsrechtlicher Perspektive abzulehnen.
Zitiert ist das aus und nachzulesen ist all das ausführlich in der Juristenzeitung (JZ 4/2007, 162-171).
Eine längst Verblichene an Ihrem Geburtstag zu würdigen, ist selbstverständlich – wenn die Tote ein gutes Erbe bzw. einen bleibenden Wert hinterlassen hat. Das lässt sich nun von der DDR nur schwerlich sagen – auch wenn ich es selber gar nicht missen möchte, über 21 Jahre in diesem seltsamen Land gelebt zu haben. Der Erfahrungsreichtum, der sich daraus speist, bedeutet mir viel.
Manchmal geht mir durch den Kopf: Viele meiner prägenden Erfahrungen basieren auf einem gesellschaftlichen Gebilde, das sich irgendwann auflöste wie ein schlechter Traum. Ich kann also heute meine inneren Abbilder nicht mehr mit einer Wirklichkeit konfrontieren, aus der heraus sie irgendwann einmal entstanden sind. Dieses DDR-Innen hat kein Gegenüber mehr im DDR-Außen.
Alles nicht weiter schlimm, denke ich meist. Doch was, wenn ich bei näherer Betrachtung feststelle, das DDR-Außen ist gar nicht soweit weg: Unfreundliche, griesgrämige Bedienungen in Kneipen und Restaurants. Behördenmitarbeiter, deren einziges Ziel zu sein scheint, den eigenen Aufwand möglichst gering zu halten. Verwaltungen, deren größte Kunst darin besteht, zu belegen, wieso sie nicht zuständig sind bzw. wieso ihnen die Hände gebunden sind. Gewählte Volksvertreter, die behaupten, dem Wohle des Volkes zu dienen – aber doch nur die eigenen Interessen und die anderer Mächtiger vertreten.
Fazit am 58. Geburtstag: In Wahrheit ist die DDR gar nicht verblichen. Ihre Erscheinungen und Ausprägungen sind nur kleinteiliger verfasst, nicht mehr so leicht zu erkennen. Zwar fehlt die große Klammer, um die Idee „DDR“ zusammenzuhalten. Das macht sie deswegen aber nicht leichter erträglich – und die eigene Aufmerksamkeit und der eigene Widerstand ist gefordert wie eh und je.
Der provenzalische Gemüsemix, mit unprovenzalischen Zutaten und asiatisch aufgebohrt…
(Für 5 Personen) 1 Zwiebel, 1 Kohlrabi, 3 Möhren, 1 Zucchini, 2 Paprika, 1 Stange Lauch, 100 gr Champignons, 4 Tomaten, 1 Dose passierte Tomaten, Reis, 150 gr Parmesan
1 Tl grüne Curry-Paste, 4 Knoblauchzehen, 0,5 Tl Sambal Olek, 3 Spritzer Fischsoße, 2 Spitzer Sojasoße, Saft einer Limette, Salz, Pfeffer
Die Zwiebel würfeln und dünsten. An die Zwiebeln Curry und Sambal Olek sowie die anderen Gewürze geben. Nur den Knoblauch noch etwas zurück halten. Dann nach und nach die anderen Gemüse hinzufügen, Möhren und Kohlrabi zuerst usw. bis zu den Pilzen. Zwischendrin den Knoblauch untermischen. Schließlich die Tomaten unterrühren. Am Ende die passierten Tomaten ergänzen und den Limettensaft verrühren.
Den Reis kochen. Parmesan reiben. Fertig.
Sehr einfach, aber immer überzeugend. Am besten 24 Stunden vor der Mahlzeit zubereiten. Oder aber die hier aufgeschriebene Menge für nur zwei Leute beibehalten und sich anderntags erneut daran erfreuen.
Der Teufel wünscht sich gar fürchterlich,
das Böse zu bürsten gegen den Strich.
Er hört sich um, er lernt dazu,
er fragt sich durch, und trifft eine Kuh:
Die Kuh seufzt: „Oh, Teufel“,
und schüttelt sich,
„wie sehr willst du dafür verrückt machen dich?
Du kannst nicht erwarten
dass der Mensch dir verzeiht,
und vielleicht seinem Teufel die Kirche noch weiht…
Es ist nicht dein Job,
zu tun Gutes, beflissen!
Es macht keinen Sinn,
den Wind anzupissen.“
„Es kann nur der Wahn sein,
der dich hier leitet“,
erwidert der Teufel,
aufs Neue vereitelt.
Der Teufel nimmt’s arg,
er weint sehr bitter,
schließlich zieht er davon,
und kifft sich zum Ritter.
Den armen Teufel treibt um nun seitdem,
zu verzeihen den Menschen,
und wie er bequem
Gutes tun kann:
Er sagt einfach NEIN,
wenn die Menschen auch schreien,
das Böse zu spüren an ihren Geschwüren.
Er belustigt sich dran, wie gemein er sein kann,
wenn sie Böses erwarten, nur Schönes zu starten.
Im Plan! Amüsiert sich verschiedentlich
der Teufel, weil Menschlein bald anschickt sich,
dem bewährten Bösen die Frage zu stellen:
Wohin bist du gegangen,
sind erschöpft dir die Quellen?
Copyleft: Thomas Zimmermann. All rights reversed.
Diese Seite der Hamburger Bürgerschaft zur Landtagswahl am 24. Februar 2008 behauptet, die Hamburger vertrauen dem digitalen Wahlstift. Aber kann man den Autoren dieses Angebots vertrauen, wenn Sie am Ende Ihrer Seite einen Link (http://www.innenbehoerde.de) platzieren, der zu einer obskuren Seite führt (Domaininhaber laut Denic: Philippe M. aus Wentorf bei Hamburg), aber nicht zur Hamburger Innenbehörde.
Der Link liefert heute diese Meldung:
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Das Weblog Magerfettstufe nahm den Link ernst und hat nun den Verdacht, die Seite der Innenbehörde sei gehackt worden. Da sämtliche Angebote der Stadt unter der Domain hamburg.de geführt werden, hätte sich der Blogger überzeugen können, dass die Seite der Innenbehörde durchaus erreichbar ist…
Den seltsamen Link auf der Bürgerschaftswebseite müssen deren Verantwortliche erklären. Oder ist denen der Link in einem Hack untergejubelt worden? Eine Bundestrojaner?
Heute mittag habe ich Herrn Ringstorff im Radio gehört. Er sprach aus Anlass der Einheitsfeiern, die dieses Jahr von Meck-Pomm veranstaltet werden. Viele schöne, salbungsvoll-pathetische Worte.
Allerdings verrutschten ihm, wie so vielen, die heute von damals erzählen wollen, immer wieder die zeitlichen Bezüge: So redete er häufig von den Menschen in der „ehemaligen“ DDR, wenn er von den Zeiten sprach, die vor 1989 lagen. Damals war aber die DDR keine „ehemalige“, sondern die real-existierende, wie wir alle wissen.
Außerdem: Dass die Ossis heute mehr über den Westen wissen, als der Wessis über den Osten, ist keine Nachricht, 17 Jahre nach der Vereinigung. Das war zu Zeiten der DDR bereits ganz genauso. Wie wenig sich seitdem verändert hat, ist die eigentliche Nachricht.
Und: Es ist ein schöner Mythos, die DDR sei an sich selber zugrunde gegangen. Die Menschen hätten ihr mit ihrer friedlichen Revolution schließlich den Garaus gemacht. Gut, ich war nicht dabei, aber die pure Selbstbespiegelung, das Sonnen im eigenen Glanze, reicht wohl nicht aus, um jene damalige Situation zu beschreiben. Immerhin stellte die Sowjetunion – nicht die ehemalige, 🙂 – Ende der 1980er ihre Unterstützung ein. Plötzlich wollte die SU, wie sie im Osten hieß, Devisen für Öl und Gas. Und heute kriegen die Russen das! Es war also ein strategisch ausgesprochen sinnvoller Schachzug, den Satelliten DDR aufzugeben, das Imperium insgesamt abzuschütteln – und stattdessen ganz ideologiefrei echtes Westgeld für die eigenen Rohstoffe zu kriegen.
So tanzt das neue Deutschland heute viel leichter nach der Pfeife der russischen Freunde – und bezahlt die Party auch noch. Herzlichen Glückwunsch!
Zutaten für ein Standardblech:
8 Äpfel. Ich nehme am liebsten eine feste, leicht säuerliche Sorte: Santana, Elstar, Braeburn, am besten Bio-Äpfel. Dann erübrigt es sich, die Früchte zu schälen. Waschen, Gehäuse entfernen, Schnitze schneiden.
Für den Rührteig:
150 gr Butter, 4 Eier, 150 gr Zucker, 1 Päckchen Vanillezucker, 1 Prise Salz, 250 gr Mehl, 1,5 TL Backpulver, 1 TL Zitronensaft.
Die Butter geschmeidig rühren, die Eier hinzugeben, den Zucker und die Vanille. Diese Mischung miteinander verquirlen. Dann Mehl, Backpulver und die Prise Salz dazu und erneut mixen. Anschließend den Teig auf dem Blech verteilen, den Zitronensaft verteilen, die Apfelschnitze eng auf den Teig setzen – und die Butterstreusel produzieren:
1 Päckchen Vanillezucker, 75 gr Zucker, 100 gr Butter, 150 gr Mehl – intensiv mit den Händen kneten und durch die Finger gepresst auf dem Belag verstreuen.
Das Blech in den Ofen und 50 Minuten bei 180 Grad Umluft backen. Fertig.
Wer will, siebt noch etwas Puderzucker und vermischt den mit dem Saft einer Zitrone. Den Guss auf den Kuchen aufbringen, sobald er aus dem Ofen kommt.
Schmecken lassen!
Heute erschien ein trefflicher Kommentar im Hamburger Abendblatt zum Wahlstift: Digitaler Wahlstift – Schnelligkeit vor Sicherheit. Der Text formuliert sehr pointiert das Unbehagen an einer Technologie, die nicht mehr überprüfbar, zu komplex und zu wenig transparent ist – zumindest für einen so zentralen Baustein der Demokratie wie Wahlen sie darstellen. Das Prinzip einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, transparenten und geheimen Wahl, das einer Abstimmung in der repräsentativen Demokratie zugrunde liegt, ist durch den digitalen Wahlstift massiv verletzt.
Durch eine solche Technologie wird allenfalls das Misstrauen in parlamentarische Organisationsformen weiter gestärkt. Und sie ist an dieser Stelle, ich wiederhole mich, wenn ich Rop Gonggrijp zitiere, „eine Nicht-Lösung eines nicht existierenden Problems„.
Verwundert bin ich am Ende nur, dass sowohl die GAL (Parlamentsdatenbank Drucksache 18/4176), als auch die SPD gemeinsam mit der CDU (Parlamentsdatenbank Drucksache 18/4075) den Senat im Frühjahr 2006 aufgefordert haben, die Abstimmungserfassungswunderwaffe in Hamburg erstmals einzusetzen. Damals hat offensichtlich noch keiner die Tragweite erkannt und über die Konsequenzen nachgedacht. Die Abgeordneten scheint eher motiviert zu haben, noch am Wahlabend das Ergebnis zu erfahren. Doch Auszählgeschwindigkeit – neues, komplexes Hamburger Wahlrecht mit Kumulieren und Panaschieren hin oder her – ist kein schützenswertes Gut. Die allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl aber sehr wohl.