SPD bedingt für Wahlstift

Im politischen Wettrennen um die biegsamste Flexibilität und die am wenigsten angreifbare Standpunktlosigkeit hat sich die Hamburger SPD wieder einen beeindruckenden Vorsprung erarbeitet: Das Hamburger Abendblatt zitiert heute SPD-Fraktionschef Michael Neumann, der die Bedingungen der SPD für die Zustimmung zum digitalen Wahlstift benennt:

– Wenn alle technischen Bedenken ausgeräumt werden können,
– alle drei Bürgerschaftsfraktionen gemeinsam für den Stift stimmen und
– die Wähler der neuen Technik vertrauen.

Anstatt klar zu sagen, lasst uns in Ruhe mit dem Mist (Ok, den Mist, den wir selber mal wollten, aber wir sind ja lernfähig…), bringt es die SPD fertig, drei unerreichbare Bedingungen zu formulieren, nur damit ihr später niemand die Verantwortung für die Konsequenzen in die Schuhe schieben kann. Wir hätten ja gewollt, aber unsere Bedingungen liessen sich nicht erfüllen…

So schlecht es angesichts der SPD-Bedingungen um den Wahlstift bestellt ist, so schlecht ist es um eine SPD bestellt, die sich so defensiv und ängstlich verhält – und bis zuletzt nach allen Seiten offen sein möchte.

Merke: Wer nach allen Seiten offen ist, ist nicht ganz dicht!

Andere Beiträge zum Thema:

Wahlstift vor dem Ende?
Wahlstift-Nachrichten 5

Wahlstift-Nachrichten 4

Wahlstift-Nachrichten 3
Wahlstift: Verfassungskonform?
Wahlstift-Nachrichten 2
Wahlstift-Nachrichten
Hamburger Wahlstift

2 Gedanken zu „SPD bedingt für Wahlstift

  1. Pingback: Hallo Wahlstift! | zettmanns weblog

  2. Pingback: Lieber Herr Claußen, | zettmanns weblog

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.