Archiv der Kategorie: Allgemein

#33c3 – best of chaos communication congress 2016 (part 6)

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Video: Welcome to the Anthropocene? – (Did) We Accidentally a New Geological Epoch(?)

Speaker KaLeiMai (slides here) argues that humans have shaped geological formations for thousands of years, have extincted many big mammals on every piece of earth they ever set their feet on, and have – more recently – polluted the air, distributed nuclear waste and its immissions, advanced climate change a.s.o.

Stratigrapical research has shown that ever since the last ice age human impact has changed the world in a sense that it seems to be reasonable to change the name of the epoch from Holocene to Anthropocene. KaLeiMai presents diffent proposals from inside the stratigraphical research community about this interdisiciplinary approach to scale time periods, to agree about names and the voting that has already happened inside the community.

#NOlympia in Hamburg

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Am kommenden Sonntag werden in Hamburg Stimmen gezählt. Stimmen für oder gegen die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2024 in der Stadt.

Ich werde mit „NEIN“ stimmen – und hier kurz begründen, warum.

Sehr viele Argumente sind bereits zwischen BefürworterInnen und GegnerInnen ausgetauscht worden: Hohe vs. realistische Kosten, Chancen und Risiken für die Stadtentwicklung, IOC korrupt, Nachhaltigkeit vs. Gigantismus, Negativbeispiele Elbphilharmonie und BER.

Merkwürdig finde ich allerdings ein Argument der pro-Fraktion: Wenn wir das nicht hinkriegen, würden ansonsten nur noch Diktaturen bzw. undemokratische Staaten den Zuschlag erhalten. Die Konkurrenzstädte jedoch sind Rom, Paris, Budapest und L.A. – worauf zielt also das Argument?

Ich lehne die Bewerbung aus einem andern Grund ab: Sagen die HamburgerInnen am Sonntag „JA“ zur Bewerbung, werden wir in der Stadt 18 Monate Bewerbungshysterie haben. Niemand wird sich dann mehr dem medialen Dauerfeuer, den Aktionen, den Events, der aufgeregten Umtriebigkeit entziehen können, die während der Bewerbungsphase die Stadt für sich einnehmen werden.

Ich kann nur hoffen, dass dann die Bewerbung nicht erfolgreich sein wird.

Denn ich stelle mir vor, wie es dann die folgenden Jahre weiterginge: Ein 2000+ Tage währender Countdown hin zur Eröffnungsfeier im Sommer 2024 mit noch mehr Events, Aktionen, Umtriebigkeit, besinnungsloser Vorfreude – und vielen, vielen Baustellen. Ich sehe vorher, wie sich nach einer erfolgreichen Bewerbung alles in der Stadt diesem einen großen Ziel unterzuordnen hätte. Alles wäre darauf ausgerichtet, den kollektiven Olympia-Wahn zu bedienen – und das über sieben (7!) lange Jahre. Ich kann mir diese Totalität nicht als etwas Gutes vorstellen.

Ich hätte nichts gegen vier Wochen sportliches Großereignis im Jahr 2024 – aber ich sage „NEIN“, weil ich in den Jahren davor in einer anderen Stadt leben würde, die dann nicht mehr wirklich meine wäre.

Vergesst Arzt-Wartezeiten-„Studien“!

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Oder nehmt den privaten Versicherungsgesellschaften die Möglichkeit, Vollverträge für Krankenversicherungen abzuschließen! Überlasst den Privaten das Zusatzgeschäft, die gesetzlichen Kassen übernehmen das Vollversicherungsgeschäft ALLER. Das wäre die Lösung, um das Wartezeiten-Problem abzuschaffen.

Klar, Zusatzverträge könnten dann abgeschlossen werden, die einen bevorzugten (privilegierten) Zugang zur Ärztin möglich machten. Heute sind Krankenhaus-Chefarzt-Zusatzpolicen auch eine schöne Geldquelle für alle Chefärztinnen und Versicherungen, die von den Patientinnen gespeist wird.

Doch handelt es sich überhaupt um ein Problem, wenn der eine länger wartet als die andere?

Oder um ein Symbol dafür, wie grob ungleich sich das deutsche Gesundheitssystem gegenüber gesetzlich versicherten und privat versicherten Patientinnen verhält?

Seit Jahren, angefangen mit der methodisch bedenklichen Arbeit der Arbeitsgruppe um den (damals wie heute als MdB beurlaubten) SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach, wird die Wartezeit von GKV- und PKV-Patientinnen als Indikator hochgejazzt – für, ja, wofür überhaupt? Für Karl Lauterbachs Zwei-Klassen-Medizin-Hypothese?

Inzwischen gibt es Umfragen von den Grünen, der AOK Rheinland/Hamburg, eine Stichprobe der Tageszeitung „Die Welt“. Alle verkünden mit derselben Inbrunst den billigen Schluss: Bei nicht-akuter Terminvergabe kommen Privatpatientinnen schneller dran. Leider wird hier der Geschmack von Äpfeln gegen den Geschmack von Bananen aufgewogen. Ein Apfelbaum (GKV) kann keine Bananen (PKV) produzieren.

So what? Ist das schlimm? Ist das ein Grund, sich schlechter zu fühlen? Ist das schon Medizin zweiter Klasse?

Dem entgegne ich: Wer solche Probleme hat, braucht sich vor nichts mehr zu fürchten.

Niemand der Wartezeiten-Instrumentalisierer hat einen Beleg geliefert, dass Kassenpatientinnen eine schlechtere Behandlung (im Sinne eines medizinischen Outcomes) erfahren hätten. Hier werden marktwirtschaftliche Hyperventilations-Reize (Warte-Zeiten! Warten-Schlangen! Mangelwirtschaft! Sozialismus!) für preiswerte Stimmungsmache eingesetzt.

Massenmedial und parteipolitisch unterfüttert werden anti-aufklärerische Schimären durchs Dorf getrieben, um die Wut der Leute auf die vermeintlich besser Gestellten zu inszenieren. – Und mit den Wartezeiten wird eine dämliche Debatte inszeniert und befeuert, die denjenigen, die es sich leisten können suggeriert: Kommt zur PKV, hier müsst ihr nicht lange warten. Die Linke inszeniert den Volkszorn, die PKV freut sich über die angenehme Stimmungsmache pro-Privatversicherung.

Richtig grob wird der Unfug, wenn der alte Mythos recycled wird, erst die bessere Vergütung der PKV sorge für viele Versorgungsangebote, von denen dann auch gesetzlich Versicherte profitieren. Ein niedergelassener Arzt möge mir ein Leistung zeigen, die er abrechnen kann mit seiner kassenärztlichen Vereinigung, die er nicht abrechnet, nur weil er vielleicht keine Privatpatienten zu versorgen hat. Was ein Blödsinn!

Ob in einen Apparat oder eine andere Leistungsausweitung des eigenen Angebots investiert wird, hängt doch klar von der arzteigenen Kalkulation ab: Schafft er einen Apparat an, kann er damit entweder die GKV-Patienten abrechnen, weil das Angebot zum Leistungskatalog der GKV gehört. Die PKV-Leute sind dann ein Zubrot. Oder aber er kann den Apparat nur mit den Privaten abrechnen und vertickt die Leistungen auf private Rechnung auch an Kassenpatientinnen.

Das Niveau der Debatte ist erschreckend. Und ich wünschte mir, die gesetzlich Versicherten würden endlich anfangen, die Idee der solidarischen Versicherung besser zu verstehen.

#LampedusaHH – und wieder setzt die SPD (die falschen) Zeichen

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Die SPD Hamburg hat Vorwürfe zurückgewiesen, der Senat, Innenminister Neumann und Bürgermeister Scholz agierten rassistisch. Dem Abendblatt sagte SPD-Innenexperte Müller, die Menschen würden nicht wegen ihrer Hautfarbe kontrolliert, sondern wegen des Strattatsverdachts, sie würden sich illegal in der Stadt aufhalten.

Hintergrund ist die Aufforderung der Innenbehörde an 300 afrikanische Flüchtlinge, sich bei der Behörde zu melden, um ein rechtsstaatliches Verfahren einzuleiten, das ihren Status klärt – und das im Zweifelsfall darin mündet, dass sie wieder nach Italien abgeschoben werden. Weil die Afrikaner der Aufforderung mehrheitlich und aus Selbstschutz nicht nachkamen, verfügte die Behörde eine Art flächendeckendes Ausweis-Screening bei allen Menschen, die irgendwie afrikanisch aussehen. Genau wegen dieser Maßnahme wird der Behörde und dem Senat nun rassistisches Verhalten vorgeworfen.

So weit, so nachvollziehbar.

Dabei scheint die SPD Hamburg eines noch nicht verstanden zu haben: Ihre Haltung befördert genau jene Ressentiments, von denen sie sich in ihren Sonntagsreden gerne distanziert. Es mag ja alles ganz im Sinne von Recht und Gesetz sein, wie die Innenbehörde vorgeht. Aber ist es deswegen menschlich? Ist es politisch sinnvoll? Warum sieht sich der Hamburger Senat nicht in der Lage, ein positives Zeichen zu setzen? Warum scheut die SPD die Auseinandersetzung mit Innenminister Friedrich? Alles schon großkoalitionäre Verständigung, um ja die zukünftige, gemeinsame Zusammenarbeit nicht zu gefährden?

Hoch und runter heucheln die politisch Verantwortlichen (außer CSU-Friedrich) in Deutschland und Europa Betroffenheit über das Schicksal der afrikanischen Bootsflüchtlinge, aber keiner bricht aus dem Abschottungswahn aus. Kein Verantwortlicher schert aus dem unmenschlichen Konsens aus und sagt, wenn wir uns in Afrika (Libyen) einmischen, müssen wir auch dafür sorgen, die Konsequenzen für die betroffenen Menschen lindern zu helfen.

Es ist verantwortungslos und feige, an der Lampedusa-Gruppe in Hamburg ein Exempel zu statuieren, sie den halbgaren, abschiebeorientierten und widersprüchlichen Regelungen der europäischen Flüchtlingspolitik auszusetzen. Die SPD zerstört endgültig den alten Mythos, Hamburg sei eine weltoffene, liberale Stadt, die Menschen in Not beisteht – zumal wenn deren Schicksal von den Geschehnissen globaler Politik durcheinander geWirbelt wird.

Ich schäme mich für die Verantwortlichen meiner Stadt, diesen Senat und seine Politik-Vollstrecker. Sicherlich, der alte SPD-Bluthund Noske hat noch keinen Wiedergänger gefunden. Aber die Denke ist geblieben.

Warum ich gegen den Rückkauf der Netze stimme

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Ich bin ein Linker – und alle Linken (Grüne, Die Linke, Piraten und ein paar Versprengte – die SPD ist sowieso nicht links) wollen im Augenblick die Hamburger Versorgungsnetze (Gas, Wasser, Energie inkl. Fernwärme) zurückkaufen.

Ich bin dagegen.

Warum?

Es gibt einen Grund, am kommenden Sonntag „Nein“ zum Volksentscheid zu sagen: Wir wissen nicht, was wir kaufen. Wir wissen allenfalls, dass Vattenfall gute Gewinne mit den Netzen erzielt.

Alle entscheiden nach Gefühl: Romantisch, durchaus einer Idee folgend, dass diese Gas-, Wasser- und Stromnetze in Volkes Hand gehören, die einen. Und die anderen, die den Staat eher als Begleiter und Rahmenbedingungssetzer haben wollen, stimmen gegen den vollständigen Rückkauf. Zumal ja der SPD mit dem Kauf von 25,1% ein Coup gelungen ist, der die Strategie der Netzrückkäufer ziemlich durcheinandergebracht haben dürfte.

Die Informationen, die wir in den letzten Wochen bekommen haben, erscheinen gefärbt und wenig transparent in die eine oder die andere Richtung.

Ich stimme am 22.09. mit Nein, weil ich erst alle Fakten kennen wollen würde. Wie viel kostet ein Kilometer abgeschriebenes Rohr, ein Kilometer Starkstrom- oder Niederstromkabel, auch schon abgeschrieben, ein Kilometer Gasleitung oder Fernwärme? Was kostet ein Umspannwerk, das seit 20 Jahren seinen Dienst tut und immer nur ein wenig gewartet werden muss? Und wie viel gibt es davon in HH?

Erst unter einer solchen Voraussetzung könnte das Volk aus meiner Sicht zu einer qualifizierten Entscheidung kommen. Direkte Demokratie ist etwas zweifelhaft, wenn die Abstimmungsgrundlage so wenig transparent gemacht wird. Dafür kann die Initiative für den Netzrückkauf nichts. Die wollte ja eine Veröffentlichung der Gutachten erzwingen, aber Vattenfall verschanzt sich hinter dem Geschäftsgeheimnis.

Vielleicht hätte es mir geholfen, eine Preisformel in der Frage zum Volksentscheid festzulegen: Wollen Sie die Versorgungsnetze für den Verkaufspreis Ende der 1990er Jahre +Wertsteigerung (Investition) -Abschreibung =Kaufsumme zurückhaben?

Sei’s drum, geht der Volksentscheid schief und verkauft Vattenfall in ein paar Jahren an jemand anderen als die Stadt, dann enteignen wir eben.

SolidarIstDa.

Die Elbe – vor und nach der Flut

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Gestern habe ich zwei Bilder aus dem Wetterbericht der ARD ausgeschnitten, die zeigen, wie sich die Elbe durch den vielen Regen in Tschechien und Südostdeutschland zu einer Seenlandschaft verändert hat.

Die Elbe zwischen Magedeburg und Tangermünde am 05. Mai.

Die Elbe zwischen Magedeburg und Tangermünde am 08. Juni.

Schauplatz Schlecker – aus der Sicht von 1994

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Diesen Text habe ich im Herbst 1994 recherchiert und geschrieben. Das Stück ist im Stadtmagazin Meier in Mannheim/Heidelberg erschienen.

Schauplatz Schlecker: Das Beispiel Mannheim-Schönau

„Furcht muß den Wald hüten.“ Das ist nach den Erfahrungen von Heigold Bien, bis 1994 Betriebsleiterin der Firma Schlecker im Raum Aschaffenburg, das personalpolitische Motto des Drogeriebrachen-Primus. Furcht wird in Schleckerland erzeugt wie in anderen Einzelhandelsgeschäften auch: durch Testkunden, die die Verkäuferinnen und Kassiererinnen mit gezielten Störaktionen ins Schwitzen bringen, durch unangekündigte Kassenprüfungen, durch generelles Mißtrauen. „Haben Sie denn die Nylonstrümpfe, die sie da tragen, auch bezahlt, wo ist der Kassenbon?“ – Solche Fragen gehören zum Verkäuferinnen-Alltag.

Mut, sich solcherlei Unverschämtheiten zu verbitten, haben die Frauen gar nicht oder erst sehr spät. Klaglos spielen die meisten das bittere Spiel der Einzelhandelsketten mit. Anton Schlecker und Konsorten leben gut davon, daß ihre Angestellten für wenig Geld und wenig Lob hinter der Kasse stehen, sich möglichst nie über knoddrige Kunden beklagen und brav die Konservenbüchsen und Cremedosen, Klopapierrollen und Kindertees in den Regalen hin- und herschichten. Die Erfolgsbilanz des Familienunternehmens liest sich wie ein Märchen. Zweistellige Umsatzzuwächse werden seit Jahren mit knallharten Planvorgaben aus den Filialen herausgepreßt, der Ertrag liegt über dem Branchenschnitt, 600 Märkte wurden in Neufünfland aus dem Boden gestampft, finanziert ohne eine einzige Kreditmark der Banken.

Überdurchschnittlich viele Schlecker-Angestellte sind alleinstehende Frauen mit Kindern, die angesichts ihrer sozialen Situation wenig andere Chancen haben, nach dem Schlecker-Job wie nach einem Strohhalm greifen. Nicht umsonst tönt es hin und wieder stolz aus der Firmenzentrale in Ehingen, Schlecker schaffe seit über zehn Jahren kontinuierlich Arbeitsplätze, insbesondere im gesellschaftlich stark nachgefragten Bereich der Teilzeitarbeit für Frauen. Unerwähnt bleibt bei dieser Selbstbeweihräucherung, in welcher Unwissenheit die zukünftigen Angestellten über ihre verbrieften Rechte gehalten werden, wieviele nicht einmal das Ende der Probezeit erreichen und mit oft haarsträubenden Begründungen wieder entlassen werden.

„Ich bin noch nicht so lange hier“ – dieser Satz fällt oft in den Geschäften. Neben der Strategie, Vertrauen und Austausch zwischen den Beschäftigten zu verhindern, gehören Löhne unter Tarif und das Herausdrängen unliebsamer Mitarbeiter zu Schleckers Erfolgsrezept. Pater Otto Ignaz Schabowicz, Seelsorger bei der katholischen Arbeitnehmerbewegung in Mannheim macht seinem Ärger mit für einen Kirchenmann ungewöhnlich deutlichen Worten Luft: „Das, was wir soziale Marktwirtschaft nennen, ist in Gefahr, wenn die Humanität so schwer verletzt wird wie in diesem Fall.“

Seitdem die Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV) dem Dauersünder Schlecker endlich einen Betriebsrat verpassen möchte, um die schlimmsten Auswüchse unternehmerischer Willkür zu ahnden, ist Gewerkschaftsseketärin Mia Lindemann zwischen den einzelnen Filialen im Rhein-Neckar-Raum viel unterwegs. Sie klärt über Rechte und Tarifeingruppierungen auf, wirbt Mitglieder und lädt zum sonntäglichen Erfahrungsaustausch bei Kaffee und Kuchen ein. Über mangelnde Resonanz kann sie nicht klagen. „In einigen Filialen haben die Frauen Angst. Aber viele empfinden es als Befreiung, wenn sie sich mitteilen können und von anderen ähnliche Geschichten über die Verkaufsleiterin xy hören.“

Anton Kobel, Geschäftsführer der HBV Mannheim/Heidelberg meint: „Gäbe es einen Betriebsrat, könnten Personalkontrollen, wenn überhaupt, nur unter dessen Aufsicht stattfinden.“ Und genau darauf steuert die Gewerkschaft derzeit hin. Lohnnachzahlungen hat man juristisch bereits durchgesetzt, und auch der Betriebsrat wird im nächsten Frühjahr kommen, da ist sich Mia Lindemann sicher: „Auch Schlecker wird in Zukunft die Mindeststandards einhalten müssen.“
Doch nicht alle sehen die Zustände in den Drogeriefilialen so verbissen. So manche Kundin meint, die Frauen sollten froh sein, überhaupt einen Job zu haben. Eine Mannheimer Laden-Chefin stößt ins gleiche Horn und möchte die Beschäftigten nicht aus der Verantwortung entlassen, was ihre Arbeitsverträge angeht: „Wer nicht beherzt auf seinen Wert als Arbeitskraft besteht, macht sich mitschuldig.“ Eine Heidelberger Filialleiterin nimmt es mit Humor, daß sie ihr Geschäft über die Telefonzelle gegenüber abwickeln muß, weil es im Laden selbst keinen Anschluß gibt. Auf dem Postamt kauft sie eine Telefonkarte, um dann tagein, tagaus über eine vielbefahrene Hauptstraße zu sprinten und ihre Bestellungen abzuwickeln.

Daß nicht gleich ein Überfall passieren muß wie im letzten Jahr in Mannheim-Schönau, weil es weder Alarmtasten noch Telefon in den Filialen gibt, hat jetzt auch die Führungsetage kapiert und kontrolliert im gesamten Rhein-Neckar-Kreis die Telefonbuchsen auf Anschlußfähigkeit. Auf der Schönau schiebt derweil noch der Aufpasser eines privaten Wachsdienstes vor der Ladentüre seine Dienst. Pater Schabowicz bringt die Notwendigkeit nicht nur der HBV-Kampagne auf den Punkt: „Niemand kann in einem Fall wie diesem tatenlos zusehen.“ Auch die Kundinnen und Kunden nicht.