Archiv der Kategorie: Politix

Wie habe ich vom Mauerfall erfahren?

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Nach einem Tag am Strand und ein paar Getränken ging ich in der Nacht von 09. auf den 10.11.1989 spätnachts in Honolulu, Hawaii-Zeit (Mitteleuropa -11 Stunden), ins Bett. Weil ich vor Jahren aus der DDR ausgereist war, verfolgte ich die Ereignisse in den Wochen davor mit großer Spannung. Ich wusste von den Demonstrationen und den Zügen aus Prag – ohne Halt über Dresden – in den Westen.

An diesem Donnerstag hatte ich jedoch keine einzige US-Nachrichtensendung gesehen. Als ich am nächsten Morgen durch die Straßen ging, um mir ein Frühstück zu organisieren, stolperte ich über das „Honolulu Star Bulletin“. Extrem ungläubig starrte ich auf die Titelseite: „Bonn knocks 18 holes in the Berlin Wall“.

honolulu-star-bulletin-titel-10.11.89

Wie bitte? So etwas konnten nur ahnungslose Amis am anderen Ende der Welt schreiben.

Auf den Innenseiten las sich das schon etwas differenzierter: „East Germany permanently lifts all bans on travel“.

honolulu-star-bulletin-innen3-10.11.89

What?

Ich fing noch am selben Tag an, meinen Rucksack zu packen, flog anderntags statt nach Sydney zurück nach Los Angeles – und kratzte mein letztes Geld zusammen, um nach Frankfurt am Main zu kommen. Schließlich nahm ich einen Zug nach Berlin. Am 13.11.1989 reiste ich erstmals seit dem 19.03.1986 in die DDR.

Gleich meine erste Handlung verstieß (wieder einmal) gegen die Gesetze der DDR: Ich hatte ein bis 2400 Uhr gültiges Tagesvisum für Ost-Berlin erhalten. Doch ich setzte mich in den nächsten Zug nach Dresden. Ein Freund karrte mich am gleichen Tag um Mitternacht in seinem Wartburg zurück an den Grenzübergang. Noch war ja nicht klar, ob nicht die Grenzen doch wieder geschlossen würden. Und in der DDR bleiben? Wollte ich auf keinen Fall.

Ich war glücklich.

Für alle anderen war es ein Glück aus der DDR raus in den Westen zu kommen. Für mich war es in diesem Moment ein Glück, nun (wieder) in die andere Richtung fahren zu können.

Zukunft der hausärztlichen Versorgung

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In den kommenden 10 bis 15 Jahren wird ca. die Hälfte der niedergelassenen Hausärztinnen und -ärzte aus Altersgründen ihre Kassenzulassung zur Versorgung von Patienten der Gesetzlichen Krankenversicherung zurückgeben. Diese große Zahl ist durch die AbsolventInnen, die sich gegenwärtig für eine Weiterbildung im Fach Allgemeinmedizin entscheiden, nicht zu kompensieren. Gleichzeitig wächst der Behandlungsbedarf der Bevölkerung dadurch, dass es immer mehr Ältere gibt, die länger leben und oft an behandelbaren bzw. stabil zu haltenden Erkrankungen leiden.

Vor dieses Problem gestellt, sind verschiedene Organe der Selbstverwaltung (Ärztekammern, Kassenärztliche Vereinigungen, Krankenkassen) mit Maßnahmen beschäftigt, wie die hausärztliche Versorgung der Zukunft zu sichern sei. Davon wird hier zu reden sein.

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vom 27.11.2013 bekennt sich zur weiteren Stärkung der hausärztlichen Versorgung. Auch das Jahresgutachten 2014 des Sachverständigenrates im Gesundheitswesen enthält entsprechende Empfehlungen. Ebenso erneuert die 87. Gesundheitsministerkonferenz der Länder (GMK 2014) ihre Forderung, im Ausbildungsgang Humanmedizin die Allgemeinmedizin noch stärker als bisher einzubeziehen. Auch davon wird weiter unten die Rede sein.

Dieser Beitrag fasst zusammen, welche Maßnahmen und Strategien in den vergangenen Jahren in Deutschland aufgegriffen wurden, um dem beschriebenen Problem entgegenzuwirken. Betrachtet werden die Entwicklungen anhand ausgewählter Thesen der 81. Gesundheitsministerkonferenz (GMK 2008), die am 03.07.2008 verabschiedet wurden. Sie sind im „Konzept der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Deutschland – Die Primärversorgung in Deutschland im Jahr 2020“ nachzulesen.

Auszug aus:
Zimmermann T, Scherer M (2014). Zukunft der hausärztlichen Versorgung. In: Korczak D. (Hg.) Visionen statt Illusionen – Wie wollen wir leben? Asanger Verlag Kröning, 149-170. Der vollständige Text ist im Sammelband „Visionen statt Illusionen“ (Asanger-Verlag) nachzulesen.

Deflated Hopes in Hongkong – a video by Jonah Kessel

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25 years after the uprising in the heart of mainland China, at Tiananmen-Square, 17 years after the withdrawal of the english colonial government, citizens of Hongkong try to challenge the power of the few. The movement recedes right now. But the hearts and the heads will keep their memories – and the cry for change will begin again, sooner or later.

In this 2:41 min video, a Hongkong protester draws some very insightful conclusions:

„There is no space for dreams in Hongkong.“

„I do hope that the government can give us real democracy, an election framework, I do hope that. But I’m sure it’s impossible to have such things at the moment.“

„Because if we succeed in having a democratic government in Hongkong then everywhere in China, especially in Tibet, in Xinjiang they will have a lot of revolution and chaos. So I think the government will never compromise.“

There is nothing more to be said.

Das durchschaubare Spiel der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

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Im Koalitionsvertrag der GroKo (S. 76) steht dieser wunderbar eindeutige Satz, der den Anfang vom Ende des Systems Kassenärztlicher Vereinigungen (KV) einleiten könnte; eines Systems, das von den ambulant niedergelassenen ÄrztInnen gehassliebt wird:

Die Vertreterversammlungen von Kassenärztlicher Bundesvereinigung und Kassenärztlichen Vereinigungen werden zu gleichen Teilen aus Haus- und Fachärztinnen und -ärzten gebildet. Über rein hausärztliche Belange entscheiden die hausärztlichen Mitglieder der Vertreterversammlung, über rein fachärztliche Belange die fachärztlichen Mitglieder der Vertreterversammlung.

Wenn nicht das Ende des Systems, so würde dieser Satz, stünde er in einem Gesetz, doch einen erheblichen Einschnitt für die Machtkonstellationen der ärztlichen Selbstverwaltungsgremien bedeuten. Parität per Gesetz hieße, eine jahrzehntelange Dominanz der Gebiets- über die Hausärzte zu beenden.

Die Abwehrkämpfe der KBV-Vertreterversammlung haben auf jeden Fall begonnen. So gibt es jetzt einen neuen Aussschuss, der die Interessen von Haus- und Fachärzten ausgleichen soll – ein letzter Versuch, das Gesetz durch innere Reformen abzuwenden. Ein letzter Versuch, das eigene Versagen zu kaschieren – und das Eingeständnis, dass es offenbar vorher nicht gelungen ist, die Interessen auszugleichen.

Wenn jetzt KBV-Chef Gassen mit größtmöglicher Larmoyanz Entschiedenheit davon spricht, dass es keine „Bevorzugung eines Versorgungsbereiches“ geben dürfe, dann ist das  armselig.

Sein Laden, seine fachgebietsärztlich dominierten Selbstverwaltungsgremien tragen die Hauptschuld daran, dass die hausärztliche Versorgung sysmatisch geschwächt und der Hausarzt-Beruf immer unattraktiver für den Nachwuchs gemacht wurde. Sein KV-System hat die gegenwärtige Krise der Versorgung auf dem Land mitverschuldet.

Und nun meint Herrn Gassen, Ungleichbehandlung zwischen Fachspezialisten und Hausärzten sei abzulehnen. Jahrzehnte konnte das KV-System die fachärztliche Seite unwidersprochen bevorzugen. Das Jammern des dominierenden Versorgungsbereiches setzt genau dann ein, wenn dieser Ungleichheit nicht länger tatenlos zugesehen werden soll. – Wer sich solche ärztlichen Standesvertreter wählt, braucht sich nicht zu wundern, wenn ein genervter Politikbetrieb, die Unfähigkeit der Selbstverwaltung beklagt – und gesetzgeberische Maßnahmen verfügt, dieser Unfähigkeit zu begegnen.

Ich bin gespannt, ob der plötzliche Hang der KBV zum Interessensausgleich das Gesetz in der geplanten Form abwenden kann – oder ob sich der Hausärzteverband im Gesetzentwurf durchsetzt.

Der will die klare Trennung der Gebiete – sicher mit dem Ziel einer eigenen Hausarzt-KV.

Pflegereform, Pflegebedürftigkeit, Pflegeevaluation

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Wer hätte das gedacht? Es bewegt sich etwas im deutschen Sozialversicherungssystem.

Die im Koalitionsvertrag der GroKo (Seite 83-86) angekündigte Pflegereform wird in ersten Einzelschritten umgesetzt. Gestern stellte Gesundheitsminister Hermann Gröhe der Öffentlichkeit die Eckpunkte vor: Neuer Pflegebefürftigkeitsbegriff, fünf Pflegegrade statt drei Pflegestufen in einem „Neuen Begutachtungsassessment“ (NBA), Anhebung der Beiträge um zunächst 0,3% vom Bruttoeinkommen, die später noch einmal um 0,2% angehoben werden.

Das addiert sich zu einem Beitragssatz von 2,55% für Menschen mit Kindern und von 2,8% für Menschen ohne Kinder – mit dem ab 2017 eine Steigerung des Leistungsumfangs von 20% erbracht werden soll. Nominell mag der Minister zurecht von 20% mehr Leistungskraft sprechen. Doch da die Zeitbemessung (Minuten-Pflege) wegfallen und menschliche Zuwendung im System berücksichtigt werden soll, wird diese Reform allenfalls als Anschubfinanzierung für einen weiteren Reformschritt dienen (können).

Ein Fünftel der Beitragssatzerhöhung (0,1%) wird zunächst einmal 20 Jahre lang in einen Vorsorgefonds eingezahlt werden, den die Bundesbank verwalten und am besten auch mehren soll. Dieser Fonds fungiert als eine Art wachsender Sparstrumpf, der die Pflegekassen entlasten soll, wenn die geburtenstarken Jahrgänge (geboren Mitte der 1950er bis Mitte der 1960er Jahre) diejenigen sind, die pflegebedürftig werden.

Der Clou an der ganzen Reform ist jedoch die gezielte Evaluation einzelner Maßnahmen vor ihrer Einführung. Das heißt, erstmals (soweit mir bekannt ist) wird eine anstehende Gesetzesreform durch wissenschaftliche Begleitforschung vorbereitet. Die Ergebnisse sollen dann in die anstehenden Novellierungen der verschiedenen Sozialgesetzbücher einfließen.

Über ein Jahrzehnt nach Einführung der Disease Manangement Programme (DMP) und anderer Innovationen in der ambulanten Versorgung (Integrierte Versorgung, Hausarztzentrierte Versorgung, Medizinische Versorgungszentren), bei denen es die Politik sträflich versäumt hat, wissenschaftliche Evaluation vor und mit der Einführung zu veranlassen, haben Regierung und Gesetzgeber offenbar dazu gelernt.

Bisher waren die politischen Mehrheiten, egal ob die rot-grüne (1998-2005), schwarz-rot, die 1. (2005-2009), oder die schwarz-gelbe (2009-2013), zwar immer reformbemüht, aber an einer Bewertung des Reformgeschehens hatte niemand wirklich Interesse. Erfreulicherweise wird das jetzt anders. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen hat zwei Forschungsaufträge vergeben. Zum einen sollen die Auswirkungen des NBA in der stationären Versorgung erforscht werden: Evaluation des Neuen Begutachtungsassessments (NBA) – Erfassung von Versorgungsaufwänden in stationären Einrichtungen. Zum anderen wurde der Medizinische Dienst der Krankenkassen beauftragt, eine „Praktikabilitätsstudie zur Einführung des Neuen Begutachtungsassessments (NBA) zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI“ durchzuführen.

Diese Evaluierungs-Revolution verdanken wir dem Expertenbeirat zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der genau das in seinem Gutachten empfohlen hat. Ich bin gespannt, ob und wenn ja, wie die Evaluation zukünftige Gesetzgebung beeinflusst.

Wird Gesundheitsminister Gröhe nach der Europa-Wahl abgelöst?

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Der Staatssekretär im Gesundheitsminsterium, Karl-Josef Laumann, hat vergangene Woche der Ärztezeitung ein Interview gegeben. Das ist zunächst nicht weiter ungewöhnlich, wäre die Fragestellung und das Setting nicht so, dass der Leser denkt: Wieso macht das nicht der Hermann Gröhe, der verantwortliche Ressortleiter, der Bundesgesundheitsminister?

Das Interview nämlich thematisiert die große Gesetzesreform im Pflegebereich, die von der GroKo gerade geplant wird – und es wäre die genuine Aufgabe des Ministers öffentlich dazu Stellung zu nehmen. Klar, Laumann ist auch der Beauftragte der Regierung für Pflege und Patientenrechte. Aber das Interview macht deutlich: Hier redet einer, der bereits Arbeits-, Gesundheits- und Sozialminister war (NRW 2005-2010) und der offenbar bereit ist, auch auf Bundesebene höhere Aufgaben zu übernehmen: „Dass ich in diesen Prozess (der Pflegereform, Z.) sehr gut eingebunden bin, sehen Sie alleine schon daran, dass es keine Besprechung zum Thema Pflege gibt, an dem mein Team und ich nicht beteiligt sind.“

Wenn der Staatssekretär solche Sätze sagt, welche Rolle spielt dann der Minister Gröhe (noch)? Ist er bereits beurlaubt? Oder bestätigen sich hier Meinungsbilder, die sich in der Selbstverwaltung der Gesetzlichen Krankenversicherung (Krankenkassen und Kassenärztliche Bundesvereinigung) herumsprechen, der Minister werde vom eigenen Haus quasi rausgemobbt, geschnitten, blockiert, behindert – weil die Ministeriumsmitarbeiter finden, dass er völlig fehlbesetzt sei – ein Eindruck, den ein Außenstehender, der sich mit der Materie ein wenig auskennt, durchaus auch haben kann.

Das Interview, das Thema und die Art und Weise, wie Laumann Stellung nimmt, und das Hörensagen aus dem Ministerium, sprechen sehr dafür, dass der Staatssekretär der kommende Mann an der Spitze des Ministeriums sein könnte. Aktuell braucht die Bundeskanzlerin bis zur Europa-Wahl im Mai jedoch Ruhe. Außerdem hat Gröhe als vorheriger Generalsekretär einen guten Stand in der Partei und kann also nicht schnöde beiseite geräumt werden.

Doch nach der Europa-Wahl gibt es sicherlich einen Posten in Europa, auf den er weggelobt werden kann. Wetten, dass…?

Heute vor 28 Jahren…

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… habe ich die Seiten gewechselt und bin in der Nacht vom 18. auf den 19. März vom Osten in den Westen „rübergemacht“. Morgens angekommen auf dem Hauptbahnhof von Frankfurt am Main nach einem sehr tränenreichen Abschied abends um 22.37 Uhr auf dem Bahnhof Dresden-Neustadt, umgestiegen und weitergefahren ins Aufnahmelager in Gießen. Die eindrücklichste Erinnerung ist das Zugtelefon im Intercity, von dem aus ich den ersten Kontakt zu einem Bekannten im Saarland herstellen konnte. Als 21-jähriger Ossi kannte ich öffentliche Telefonzellen, aber eine Sprechverbindung bei Tempo 180? Sensationell.

Und ansonsten?

Ankunft in Gießen. Anmeldung, um dann alsbald frische Personaldokumente entgegenzunehmen. Begrüßungsgeld. Ein kurzes Gespräch mit der Hauptstelle für Befragungswesen, denen ich mit der gleichen Skepsis begegnete wie zuvor den Befragenden auf der anderen Seite. Einmal Einkleiden von Kopf bis Fuß mit (preiswerten), heute würde ich sagen Discounter-, Westklamotten. Nach zwei Tagen Abreise zu meiner vorläufigen Station in der Nähe von Karlsruhe.

Ich kann nicht behaupten, ich hätte mich gefreut, im Westen angekommen zu sein. Klar, alles war bunt, die Supermärkte, die Buch- und die Plattenläden waren grell und übervoll. Aber vermisst habe ich die Freunde und Freundinnen, die zurückgeblieben sind in diesem seltsamen, bizarren Land DDR, das mich ausgespuckt hatte – ohne Rückfahrkarte.

Die Sehnsucht blieb erhalten. Viermal habe ich in den folgenden Jahren versucht, von West-Berlin aus in die DDR einzureisen. Jeder mißlungene Versuch ist in meiner Stasi-Akte dokumentiert, die auch nach meiner Ausreise sauber weitergeführt wurde. Die Einreise gelungen ist mir erstmals am 13.11.1989.